§ 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse

Haushaltsnahe Dienstleistungen

§ 35a Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen

(1) Für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, bei denen es sich um eine geringfügige Beschäftigung im Sinne des § 8a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch handelt, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 510 Euro, der Aufwendungen des Steuerpflichtigen.

(2) 1 Für andere als in Absatz 1 aufgeführte haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse oder für die Inanspruchnahme von haushaltsnahen Dienstleistungen, die nicht Dienstleistungen nach Absatz 3 sind, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 4 000 Euro, der Aufwendungen des Steuerpflichtigen. 2 Die Steuerermäßigung kann auch in Anspruch genommen werden für die Inanspruchnahme von Pflege- und Betreuungsleistungen sowie für Aufwendungen, die einem Steuerpflichtigen wegen der Unterbringung in einem Heim oder zur dauernden Pflege erwachsen, soweit darin Kosten für Dienstleistungen enthalten sind, die mit denen einer Hilfe im Haushalt vergleichbar sind.

(3) Für die Inanspruchnahme von Handwerkerleistungen für Renovierungs-, Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen, mit Ausnahme der nach dem CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW Förderbank geförderten Maßnahmen, ermäßigt sich die tarifliche Einkommensteuer, vermindert um die sonstigen Steuerermäßigungen, auf Antrag um 20 Prozent, höchstens 1 200 Euro, der Aufwendungen des Steuerpflichtigen.

(4) 1 Die Steuerermäßigung nach den Absätzen 1 bis 3 kann nur in Anspruch genommen werden, wenn das Beschäftigungsverhältnis, die Dienstleistung oder die Handwerkerleistung in einem in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum liegenden Haushalt des Steuerpflichtigen oder – bei Pflege- und Betreuungsleistungen – der gepflegten oder betreuten Person ausgeübt oder erbracht wird. 2 In den Fällen des Absatzes 2 Satz 2 zweiter Halbsatz ist Voraussetzung, dass das Heim oder der Ort der dauernden Pflege in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum liegt.

(5) 1 Die Steuerermäßigungen nach den Absätzen 1 bis 3 können nur in Anspruch genommen werden, soweit die Aufwendungen nicht Betriebsausgaben oder Werbungskosten darstellen oder unter § 9c fallen und soweit sie nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt worden sind. 2 Der Abzug von der tariflichen Einkommensteuer nach den Absätzen 2 und 3 gilt nur für Arbeitskosten. 3Voraussetzung für die Inanspruchnahme der Steuerermäßigung für haushaltsnahe Dienstleistungen nach Absatz 2 oder für Handwerkerleistungen nach Absatz 3 ist, dass der Steuerpflichtige für die Aufwendungen eine Rechnung erhalten hat und die Zahlung auf das Konto des Erbringers der Leistung erfolgt ist. 4 Leben zwei Alleinstehende in einem Haushalt zusammen, können sie die Höchstbeträge nach den Absätzen 1 bis 3 insgesamt jeweils nur einmal in Anspruch nehmen.

Fußnote § 35a: Zur Anwendung vgl. § 52 Abs. 50b

Gesetze und Verordnungen zum Thema Immobilien

Gesetze und Verordnungen in der Immobilienbranche

Gesetze und Verordnungen für die Immobilienbranche:  Die wichtigsten Gesetze übersichtlich zusammengefasst.

Baurecht

Eigentumsrecht

Finanzierungsrecht

Mietrecht & Wohnungsverwaltung

Zwangsversteigerungsrecht

Rauchmelder in Brandenburg

Rauchmelder melden rechtzeitig bei Gefahr durch Rauch und Feuer
Einbaupflicht
– für Neu- und Umbauten: ab 01.07.2016
– für bestehende Wohnungen: bis 31.12.2020
Mindestens ein Rauchwarnmelder ist einzubauen in allen
– Aufenthaltsräume, ausgenommen Küchen
– Fluren, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen
Verantwortlich
– für den Einbau: Eigentümer (siehe Anmerkung)
– für die Betriebsbereitschaft: Eigentümer (siehe Anmerkung)

Gesetzliche Grundlage

Mit dem „Gesetz zur Novellierung der Brandenburgischen Bauordnung und zur Änderung des Landesimmissionsschutzgesetzes“ vom 19. Mai 2016 wurde dem § 48 BbgBO (Wohnungen) der folgenden Absatz 4 zugefügt:

(4) In Wohnungen müssen

  1. Aufenthaltsräume, ausgenommen Küchen, und
  2. Flure, über die Rettungswege von Aufenthaltsräumen führen,

jeweils mindestens einen Rauchwarnmelder haben. Die Rauchwarnmelder müssen so eingebaut oder angebracht und betrieben werden, dass Brandrauch frühzeitig erkannt und gemeldet wird. Bestehende Wohnungen sind bis zum 31. Dezember 2020 entsprechend auszustatten.

Das Gesetz wurde im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg (GVBl. Teil I – Nr. 14 vom 20.05.2016) veröffentlicht und tritt gemäß Artikel 3 des Gesetzes am 1. Juli 2016 in Kraft.

Anmerkungen

Die Rauchmelder-Pflicht soll  nach derzeitigem Stand am 1. Juli 2016 in Kraft treten. Für bestehende Wohnungen wird bis zum 31. Dezember 2020 eine Übergangsfrist gewährt. Die Regelung ist Teil einer umfassenden Novelle der Bauordnung. Brandenburg strebt gleiche Standards mit Berlin und den übrigen Nachbarbundesländern an.

Beim Neubau liegt die Verantwortung beim Bauherren. In bestehenden Wohnungen ist der Eigentümer  für den Einbau und die Betriebsbereitschaft verantwortlich, nicht der Mieter. Die Norm DIN 14676 sollte als Orientierung dienen.

 

Gemeinde Panketal

Panketal ist eine Gemeinde im Süden des Landkreises Barnim in Brandenburg direkt an der nördlichen Stadtgrenze Berlins.

Die Gemeinde Panketal liegt auf der eiszeitlich gebildeten Barnimhochfläche und wird dem Niederbarnim zugerechnet. Die höchste Erhebung des Gemeindegebiets wird auf dem Gehrenberg mit 93 m ü. NN erreicht. Die namensgebende Panke, ein Nebenfluss der Spree, durchquert die Gemeinde von Bernau kommend und prägt sie ebenso wie der Bach Dranse. Die Bebauung der Ortsteile Schwanebeck und Zepernick geht fließend in die des Berliner Ortsteils Buch über.

Schwanebeck mit den Wohnplätzen                        

Friedrichshof
Kolonie Alpenberge
Kolonie Gehrenberge
Neu-Buch
Neu Schwanebeck
Schwanebeck-West
Zepernick mit den Wohnplätzen
Röntgental
Hobrechtsfelde

Panketal entstand am 26. Oktober 2003 aus dem Zusammenschluss der bis dahin selbstständigen Gemeinden Schwanebeck und Zepernick.
Die amtsfreie Gemeinde ist Rechtsnachfolger des Amtes Panketal, das am 2. September 1992 gegründet und im Zuge der Gemeindegebietsreform schließlich am 26. Oktober 2003 aufgelöst wurde. Es bestand aus den Gemeinden Schönow, Ladeburg, Börnicke, Rüdnitz, Lobetal, Zepernick und Schwanebeck.

Bürgermeister:

Seit dem 16. November 2003 übt Rainer Fornell (SPD) das Amt des Bürgermeisters der Gemeinde Panketal aus. In der Wahl vom 11. September 2011 wurde er mit 64,8 % der gültigen Stimmen für weitere acht Jahre im Amt bestätigt.

Wappenbeschreibung:

„In Grün eine durchgehende goldene Steinbrücke unter deren Bogen ein linksgewendeter, schwarz-bewehrter silberner Schwan auf goldenen Wellen schwimmt; drauf eine silberne Eiche mit goldenen Eicheln, rechts vom Stamm begleitet von einem goldenen Wagen- und links von einem goldenen Eisenbahnrad

 

 

Seite „Panketal“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 11. Februar 2017, 21:13 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Panketal&oldid=162545468 (Abgerufen: 12. Februar 2017, 22:52 UTC) Lizenz: CC-by-sa-3.0

Mietvertragstypen

Mietvertragstypen

Die allgemeinen Vorschriften für Mietverhältnisse (§§ 535 bis 548 BGB), sowie die Rechtsvorschriften über die Gestaltung von Formularverträgen (§§ 305 bis 310 BGB) gelten für alle Mietverhältnisse.

Bei der Vermietung von Räumen unterscheidet das Gesetz danach, ob die Immobilie zu Wohnzwecken oder zu anderen Zwecke genutzt wird.

Für Mietverhältnisse über Wohnraum gelten dann zusätzlich zu den allgemeinen Vorschriften besondere Rechtsvorschriften (§§ 549 bis 577a BGB). Darunter fallen insbesondere die Mieterschutzgesetze. Benötigt wird ein Wohnraummietvertrag.

Für Mietverhältnisse über Grundstücke und Räume, die keine Wohnräume sind, kommen die Rechtsvorschriften des BGB (§§ 549–577 BGB) nur eingeschränkt zur Anwendung (§ 578 BGB). Insbesondere gelten die Mieterschutzgesetze im Bereich der gewerblichen Vermietung (= nicht zu Wohnzwecken) nicht. Hier spricht man allgemein von einem Gewerbemietvertrag.

Für die Vermietung von beweglichen Sachen gelten nur die allgemeinen Vorschriften über Mietverhältnisse mit einer Ausnahme: Für im Schiffsregister eingetragene Schiffe gibt es wenige besondere gesetzliche Regelungen.

Um einen Pachtvertrag handelt es sich, wenn der Pächter nicht nur zum Gebrauch, sondern zusätzlich zum „Genuss der Früchte“ (§ 581 BGB) berechtigt ist. Für Pachtverträge sind die Vorschriften zum Mietrecht entsprechend anzuwenden. Das BGB enthält weitere besondere Regelungen für Pachtverhältnisse (§§ 581 bis 597 BGB), dabei differenziert das Gesetz weiter zwischen Pacht- und Landpachtvertrag. Daneben steht die Unternehmenspacht.

Kein Mietverhältnis, sondern Leihe liegt vor, wenn der Verleiher dem Entleiher den Gebrauch der Sache unentgeltlich gestattet. Ein Vertrag, der die Verpflichtung zur unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung einer Wohnung zum Inhalt hat, ist ein Leihvertrag und kein Mietvertrag.

Bei der Vermietung von Räumen zu Wohnzwecken unterscheidet der Gesetzgeber weiter durch spezielle Sondervorschriften

Zeitmietverträge (befristete Vermietung)

Untermietverträge

Werkwohnungen

Vermietungen zum vorübergehenden Gebrauch, beispielsweise: Ferienwohnungen, Räume in Pensionen und Gasthöfen, bei letzteren kann auch ein Beherbergungsvertrag (§§ 701 ff BGB) vorliegen.

Der Heimvertrag (beispielsweise für Seniorenheim) enthält neben dienstvertraglichen Elementen auch ein mietrechtliches Element.

Nach aktueller Rechtsprechung des BGH ist auch der sogenannte Application-Service-Providing-Vertrag, also ein Vertrag, der die Bereitstellung bzw. die Gebrauchsüberlassung von Software und Anwendungen über das Internet oder andere Netze zum Inhalt hat, im Regelfall als Mietvertrag einzuordnen. Im Vordergrund dieses Vertrages steht nach Ansicht des BGH die (Online-)Nutzung fremder (Standard-)Software, die in aller Regel nicht nur einem, sondern einer Vielzahl von Kunden zur Verfügung gestellt wird. Somit sei die (entgeltliche) Gebrauchsüberlassung als Schwerpunkt des Vertrages anzusehen, weshalb ein derartiger Vertrag als Mietvertrag im Sinne der § § 535 ff. BGB eingeordnet worden ist.

Das sehr umfangreiche und differenzierte deutsche Miet- und Pachtrecht wird schon wegen seines Umfangs als schwer verständlich empfunden, geht dafür aber differenziert auf einzelne Lebenssachverhalte ein.

Insbesondere für Mietverträge zur dauerhaften (nicht nur vorübergehenden) Vermietung von Wohnraum bestehen viele zwingende gesetzliche Vorschriften; solche gesetzliche Regelungen können nicht wirksam in einem Mietvertrag abgeändert werden. Darüber hinaus hat der Gesetzgeber für die Gestaltung von vorformulierten Mietverträgen genaue Regeln aufgestellt (§§ 305 bis 311a BGB), die von jedem Vertragsanwender genau beachtet werden müssen.

Nicht Bestandteil des Mietvertrages, aber gängige Praxis bei der Vermietung von Wohn- und Gewerbeimmobilien ist die Anfertigung eines Wohnungsübergabeprotokolls.

Immowelt

Immowelt Immobilienportal

Die Immowelt AG ist ein in Nürnberg ansässiger Betreiber der Immobilienportale immowelt.de, immowelt.at und immowelt.ch sowie der Portale bauen.de, ferienwohnung.com und wohngemeinschaft.de. Zweiter Geschäftsbereich des Unternehmens ist die Entwicklung von CRM-Software für die Immobilienwirtschaft. Die Immowelt AG ist Teil der Immowelt Group, zu der auch die Immonet GmbH und deren Immobilienportal immonet.de sowie das Portal Umzugsauktion.de und die CRM-Software ImmoSolve gehören.

Das Unternehmen wurde im Jahre 1991 unter dem Namen „DataConcept GmbH“ von Carsten Schlabritz und Jürgen Roth gegründet. Im Jahr 1995 zog das Unternehmen in den Nordostpark nach Nürnberg um, 2000 erfolgte die Umfirmierung in Immowelt AG. Seit Januar 2003 sind über eine Beteiligung an der Muttergesellschaft markt.gruppe GmbH Co. KG, zu der unter anderem auch markt.de und stellenanzeigen.de gehören, große deutsche Medienhäuser an der Immowelt AG beteiligt.

 

 

Seite „Immowelt“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 13. Oktober 2016, 17:21 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Immowelt&oldid=158725671 (Abgerufen: 29. Oktober 2016, 10:21 UTC) Lizenz: CC-by-sa-3.0

Immonet

Immonet Immobilienportal

Immonet („Immonet.de“) ist ein von der Hamburger Immonet GmbH betriebenes Immobilienportal. Die Immobilienanzeigen erscheinen auf immowelt.de und immonet.de sowie auf mehr als 100 Portalen und führenden Websites wie BILD.de, SPIEGEL Online, meinestadt.de und vielen mehr.

Das Immobilienportal immonet.de ist ein Online-Marktplatz für Immobilienanbieter und -suchende. Betrieben wird die Plattform von der Immonet GmbH mit Sitz in Hamburg, zu der auch 100 Prozent der Umzugsauktion GmbH (umzugsauktion.de, umzugspreisvergleich.de und malervergleich.de) sowie eine Mehrheitsbeteiligung am Immobilien-Softwareanbieter ImmoSolve GmbH gehören. Immonet bietet damit eine Vielzahl immobilienbezogener Services, Softwarelösungen und Apps für die Immobiliensuche und -vermarktung. Seit dem Zusammenschluss mit der Immowelt AG ist die Immonet GmbH Teil der Immowelt Group.

 

Seite „Immonet“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 5. August 2016, 10:41 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Immonet&oldid=156743421 (Abgerufen: 29. Oktober 2016, 10:22 UTC)  Lizenz: CC-by-sa-3.0

ImmobilienScout24

Immobilienscout24

ImmobilienScout24 ist ein Immobilienportal mit über 12 Millionen Besuchern und 2 Milliarden Seitenaufrufen pro Monat. Das Unternehmen mit Sitz in Berlin Friedrichshain bietet über eine Million verschiedene Immobilien an und beschäftigt über 550 Mitarbeiter.

ImmobilienScout24 gehört zur Scout24 AG, In Berlin haben wir mit ImmobilienScout24 die größte Reichweite.

Scout24 mit Sitz in München betreibt europaweit verschiedene Online-Marktplätze in mehreren Branchen.

Zu den größten Online-Plattformen des Unternehmens zählen ImmobilienScout24 und AutoScout24. Die Scout24-Gruppe ist in 18 Ländern aktiv und stellt ihre Angebote und Dienstleistungen über 8 Millionen Unique Usern zur Verfügung. Scout24 beschäftigt insgesamt in der Gruppe derzeit rund 1100 Mitarbeiter.

 

Seite „Scout24 AG“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 27. September 2016, 09:12 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Scout24_AG&oldid=158260814(Abgerufen: 29. Oktober 2016, 10:32 UTC) (Vollständige Liste der Autoren des Textes [Versionsgeschichte])

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Bürgel Bonitätsauskünfte

Internationale Auskünfte. Wirtschafts- und Bonitätsauskünfte über internationale Unternehmen und Konsumenten

Bürgel Wirtschaftsinformationen ist eine Wirtschaftsauskunftei und Dienstleister für Forderungsmanagement und Inkasso mit Hauptsitz in Hamburg. 1885 gründete Martin Bürgel die „Martin Bürgel GmbH“ in Berlin. Bis zum Anfang des 20. Jahrhunderts wurden 300 Bürgel-Auskunftsstellen in Deutschland eröffnet.

1903 wurde die Filial-Organisation umgewandelt in eine Organisation mit inhabergeführten Bürgel-Büros, wodurch das erste Franchiseunternehmen Deutschlands entstand. Die Bürgel-Zentrale wurde in Aachen errichtet. 1904 unterzeichneten rund 300 Bürgel-Partner einen Partnerschaftsvertrag. 1994 zog die Bürgel-Zentrale nach Hamburg. Gesellschafter der neu gegründeten BÜRGEL Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG waren bis 2016 die Euler Hermes Deutschland AG (Allianz-Gruppe), sowie die EOS Holding GmbH (Otto Group). Im Februar 2016 hat die global agierende Wirtschaftsauskunftei-Gruppe CRIF mit Hauptsitz in Bologna, Italien, sämtliche Anteile an der Bürgel-Gruppe übernommen.

Die 40 Standorte in Deutschland werden heute sowohl von selbstständigen Franchise-Partnern als auch durch die Bürgel Wirtschaftsinformationen Vertriebsgesellschaft mbH mit Sitz in Hamburg betrieben. Die Vertriebsgesellschaft, zu der auch die Bürgel Recherchezentren Rostock, Münster, Bensheim und Augsburg zählen, ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der GmbH & Co. KG.

Zur Bürgel-Gruppe gehören seit 2008:

Euro-PRO Gesellschaft für Data Processing mbH
Supercheck GmbH

Bürgel

 

Seite „Bürgel Wirtschaftsinformationen“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 1. August 2016, 06:30 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=B%C3%BCrgel_Wirtschaftsinformationen&oldid=156624344 (Abgerufen: 29. Oktober 2016, 10:20 UTC) Lizenz: CC-by-sa-3.0

aktuelle Schufa Auskunft

Wir arbeiten mit der Schufa Auskunft

Die Schufa Holding AG (Eigenschreibung SCHUFA, früher SCHUFA e. V. Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung) ist eine privatwirtschaftliche deutsche Wirtschaftsauskunftei in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit dem Geschäftssitz in Wiesbaden. Zu den Aktionären gehören Kreditinstitute, Handelsunternehmen und sonstige Dienstleister. Ihr Geschäftszweck ist, ihre Vertragspartner mit Informationen zur Bonität Dritter zu versorgen.

Die Schufa verfügt über 728 Millionen Einzeldaten zu 66,3 Millionen Natürlichen Personen und zu 4,3 Millionen Unternehmen. Die Schufa bearbeitet jährlich mehr als 117,4 Mio. Anfragen zur Kreditwürdigkeit. Davon sind 1,9 Millionen Auskünfte an Verbraucher, die ihre Daten einsehen wollen. Sie beschäftigt rund 750 Mitarbeiter (Stand: 2014). Im Jahr 2014 belief sich der Umsatz auf ca. 123 Mio. Euro.

Die Berliner Städtische Elektrizitäts-Aktiengesellschaft (BEWAG) verkaufte in den 1920er Jahren neben dem Hauptprodukt Strom auch auf Raten finanzierte Haushaltsgeräte. Die Ratenzahlungen wurden damals zusammen mit der Stromrechnung beglichen und nur regelmäßig zahlende Kunden wurden mit Elektrogeräten versorgt. So entstand ein System zur Beurteilung des Zahlungsverhaltens.

Aufgrund der so gesammelten Erfahrungen gründeten der leitende BEWAG-Mitarbeiter Walter Meyer und sein Bruder Kurt Meyer, ein Rechtsanwalt, zusammen mit Robert Kauffmann, dem damaligen geschäftsführenden Vorstand der BEWAG, im Jahr 1927 die Schutzgemeinschaft für Absatzfinanzierung in Berlin.[4] In der Folge entstanden 13 weitere regionale Schufa-Gesellschaften in ganz Deutschland. 1952 wurde die Bundes-Schufa e. V. von den 13 nach dem Zweiten Weltkrieg in Westdeutschland wiedererstandenen Regionalgesellschaften gegründet.

Im Jahr 2000 wurde die Bundes-Schufa e. V. in die Schufa Holding AG umgewandelt und 2002 wurden die Anteile der acht Regionalgesellschaften auf die Schufa Holding AG übertragen. Deren Vorstand besteht aus drei Personen, der Aufsichtsrat aus neun Personen, von denen drei selbst Mitarbeiter der Schufa sind. Die Schufa Holding AG ist mehrheitlich im Besitz von Banken.

schufa

Seite „Schufa“. In: Wikipedia, Die freie Enzyklopädie. Bearbeitungsstand: 10. Oktober 2016, 11:50 UTC. URL: https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Schufa&oldid=158626358 (Abgerufen: 29. Oktober 2016, 10:19 UTC) Lizenz: CC-by-sa-3.0

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